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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, herzlich willkommen bei dem SPD Ortsverein Telgte! Hier finden Sie umfassende Informationen zu der SPD in Telgte, zu unserer Politik und unseren Veranstaltungen. Haben Sie Anregungen oder Fragen oder möchten Sie uns kennenlernen? Besuchen Sie doch einmal unsere Infoabende, unser Vorstands- und Fraktionssitzungen oder kontaktieren Sie uns per Mail oder Telefon (02504/6416) – wir freuen uns auf Sie und sind offen für Ihrer Meinung! Politik darf auch Spaß machen – dafür sorgen viele Unternehmungen im SPD-Ortsverein! Machen Sie mit!

Ihr Ortsverein Telgte

 
 

Topartikel Ratsfraktion SPD-Fraktion lehnt den Haushalt 2017 der Stadt Telgte ab

Die SPD wird den Haushalt in der Ratssitzung am 15.12.2016 ablehnen. Der Haushalt ist durch zwei wesentliche Eckpunkte gekennzeichnet:

1. Das Eigenkapital wird weiter verringert.

2. Trotz Steuererhöhungen kann der Haushalt nicht ausgeglichen werden.

Die SPD hat mit ihren Anträgen versucht, die Steuererhöhung zu vermeiden. Insbesondere der Antrag, die Gewinne der Städtischen Wirtschaftsbetriebe GmbH für den Haushalt zu nutzen und in Zukunft das Eigenkapital der GmbH zu verzinsen fand keine Zustimmung bei  CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen. Gleichzeititg wird aber das Eigenkapital im Abwasserbetrieb TEO kräftig verzinst und die Gewinne an den Haushalt ausgeschüttet.

Für die SPD ist das Thema Verzinsung des Eigenkapitals sehr wichtig. In den Gebührenhaushalten werden sehr hohe Zinsen für das Eigenkapital angesetzt und damit die Gebühren erhöht. Dies belastet insbesondere einkommensschwache Personen und Familien. Auf der anderen Seite wird das städtische Eigenkapital in den übrigen Gesellschaften nicht verzinst. Das halten wir für ungerecht.

Ein weiterer Grund, warum der SPD das Thema wichtig ist ergibt sich daraus, dass die Stadt Telgte ihr Eigenkapital, das im Kernhaushalt geführt wird, Jahr für Jahr mindert. Die Teile des Eigenkapitals, die jedoch in den Gesellschaften ausgelagert sind, werden nicht angerührt und durch nicht erfolgte Gewinnausschüttungen in der Vergangenheit sogar noch erhöht. Es ist grundsätzlich auch richtig, das Eigenkapital nicht zu mindern, da auf Auszahlung des Eigenkapitals entsprechende Steuern zu zahlen wären. Allerdings ist nicht nachvollziehbar, dass das Eigenkapital in den städtischen Wirtschaftsbetrieben durch unterlassene Gewinnausschüttung ständig steigt, und das Eigenkapital der Kernverwaltung sinkt. In der momentanen Situation, sollte alles unternommen werden, um ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden und dabei gleichzeitig die Belastungen für einkommensschwache Haushalte nicht noch weiter zu erhöhen.

Damit setzt sich die SPD für einen soziale gerechteren Haushalt ein. Es geht darum, die finanziellen Belastungen gerecht zu verteilen. Wenn durch unsere Anträge ein Beitrag zur Vermeidung der Haushaltssicherung erfolgt, dann müssen in Zukunft auch nicht die Steuern und Gebühren weiter erhöht werden. Im Gegenteil, man kann auch darüber nachdenken, dass Gebühren gesenkt werden, weil nicht Gewinne aus dem Abwasserbetrieb abgeführt werden, sondern aus den städtischen GmbHs.

Die Anträge der SPD stehen hier zum Download bereit:

http://tinyurl.com/zk3t8g9

Veröffentlicht am 13.12.2016

 

Ortsverein Anrea Kleene-Erke stellt sich vor


Am Mittwoch hat sich die Landtagskanditatin Andrea Kleene-Erke bei den SPD-Vortsvereinen Telgte und Westbevern vorgestellt.


Nach einer persönlichen Vorstellung wurden einige Sachthemen diskuitiert:


• KiTa-Situation und Finanzierung

• Schulpolitik / G8 und G9

• Kommunale Finanzsituation

• Ausverkauf unseres Vermögens

• Wohnbaulandentwicklung


 

Zum Abschluss beantwortete Andrea einige persönliche Fragen.


Die SPD in Telgte freut sich auf den Landtagswahlkampf und wird für Andrea kämpfen.....

Veröffentlicht am 18.12.2016

 

Ratsfraktion CDU, FDP und Grüne lehnen Gebührentransparenz ab

Ohne Aussprache haben CDU, FDP und Die Gründen den Antrag der SPD, die Abwassergebühren transparent zu ermitteln, abgelehnt.

Die SPD hat zur Sitzung des Verwaltungsrats des Abwasserbetriebs TEO den Antrag gestellt, die unterschiedlichen Arten der Gebühenkalkulation gegenüber zu stellen. Die SPD vermutet, dass die Abwassergebühren in Telgte zu hoch sind. Die SPD-Ratsfraktion ist überzeugt, dass durch die Änderung der Kalkulation für die Bürgerinnen und Bürger eine satte Gebührensenkung herauskomme. Deshalb hat die Fraktion zur gestrigen Sitzung den Antrag gestellt, dass die unterschiedlichen Methoden, die Gebühren zu ermitteln gegenüber gestellt werden.

Mit der Ablehnung der Gegenüberstellung durch CDU, FDP und Grüne wird dem Unbehagen der Bürgerinnen und Bürger Vorschub geleistet, dass die Politiker nichts mehr schäuen als Transparenz. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende  Dr. Ingo Deitmer zeigt sich enttäuscht über das Verhalten von CDU, FDP und Grüne: "Mit diesem Verhalten werden dem Gefühl, dass sich die Politik nicht um die Sorgen der Bevölkerung kümmere, Vorschub geleistet. Das war keine Sternstunde der Demokratie."
 

Veröffentlicht am 17.11.2016

 

Ratsfraktion Abwassergebühren in Telgte zu hoch?

Die SPD vermutet, dass die Abwassergebühren in Telgte zu hoch sind. Die Ratsfraktion ist überzeugt, dass durch die Änderung der Kalkulation für die Bürgerinnen und Bürger eine satte Gebührensenkung herauskommt. Deshalb hat die Fraktion jetzt den Antrag gestellt, dass die unterschiedlichen Methoden, die Gebühren zu ermitteln gegenüber gestellt werden.

Hier geht's zum Antrag: http://www.spd-telgte.de/dl/Antrag_TEO.pdf

Veröffentlicht am 01.11.2016

 

Gute Diskussion zur Vorbereitung der Wahlen in 2017 Wahlkreis SPD bereit sich auf's Superwahljahr vor

Gute Stimmung herrschte bei der ersten Arbeitskonferenz des SPD-Kreisvorstandes am Samstag in der Waldmutter. Im Vordergrund der politischen Planung für 2017 stehen naturgemäß die Landtagswahl am 14. Mai und die Bundestagswahl im September. Mit Annette Watermann Krass hat die SPD ein  erfahrene Landespolitikerin in ihren Reihen. "Annette hat bei der letzten Wahl den Südwahlkreis wieder direkt gewonnen", so SPD-Kreisvorsitzender Bernhard Daldrup, "Dieses Ziel wollen wir natürlich wieder erreichen", so die Abgeordnete. Zum Südwahlkreis gehören die Städte Ahlen, Beckum, Drensteinfurt, Sendenhorst und Wadersloh.

Anders die Situation im Nordkreis. Hier tritt mit Andrea Kleene-Erke eine erfahrene Kommunalpolitikerin zum ersten Mal für den Landtag an. "Ich will in den nächsten Wochen daran arbeiten, dass mich auch die Bevölkerung in den anderen Orten des Nordwahlkreises kennenlernt", versprach die Warendorferin.

"Unsere Zeile sind klar: wir wollen, dass Hannelore Kraft weiter Ministerpräsidentin bleibt, die SPD wieder stärkste Kraft wird und der Kreis mit zwei Abgeordneten der SPD im Landtag vertreten ist." In der lebendigen Debatte im Kreisvorstand wurde aber schnell klar, dass sich Themen und Personen bei Landtags- und Bundestagswahl vermischen werden. "Wir wollen uns auf die Landesthemen konzentrieren", so Bernhard Daldrup, "werden Personen und Themen in den Vordergrund stellen und die Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern nicht ausweichen." 

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Warendorf am 08.01.2017

 

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