Herzlich Willkommen


Vorsitzender Ingo Deitmer

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen,

herzlich willkommen bei dem SPD Ortsverein Telgte! Hier finden Sie umfassende Informationen zu der SPD in Telgte, zu unserer Politik und unseren Veranstaltungen. Haben Sie Anregungen oder Fragen oder möchten Sie uns kennenlernen? Besuchen Sie doch einmal unsere Infoabende, unser Vorstands- und Fraktionssitzungen oder kontaktieren Sie uns per Mail oder Telefon (02504/6416) – wir freuen uns auf Sie und sind offen für Ihrer Meinung! Politik darf auch Spaß machen – dafür sorgen viele Unternehmungen im SPD-Ortsverein! Machen Sie mit!

Ihr Ortsverein Telgte

Dr. Ingo Deitmer

(Vorsitzender)

 

01.02.2018 in Topartikel Bundespolitik

Infos zum Mitgliedervotum

 

Der Parteivorstand hat Informationen zum Mitgliedervotum veröffentlicht.

 

Die Infos gibt es hier:

Infos

 

29.01.2018 in Bundespolitik

Mitglied werden

 

Deine Stimme zählt!

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt.

Der Parteivorstand hat entschieden, dass alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018 eingetreten sind, mitentscheiden dürfen.

Gemeinsam entscheiden wir. Deine Stimme zählt!

Aufnahmeanträge gibt es bei Ingo Deitmer (tel. 6416)

oder

hier: Online_Eintreten...

 

14.12.2017 in Ratsfraktion

SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 zu

 

Im Ergebnis stellt die SPD-Fraktion fest, dass die von ihr beantragte  Steuersenkung in Teilen beschlossen wurde. Andere Entlastungen wie Erhöhung der Konzessionsabgabe und teilweise Verwendung der Sparkassengewinne für die Musikschule sind ebenfalls beschlossen worden.

Die weitere Diskussion zu SPD-Vorschlag zur Abführung der Gewinne aus den Wirtschaftsbetrieben ist ins Frühjahr 2018 verlagert worden. Damit konnte eine Entlastung der Bürger zwar nicht sofort erreicht werden, aber die Tür dazu ist nicht zu! Wir bleiben an diesem Thema dran!

Entsprechend ihrem Leitmotiv: 

Haushalt entlasten,

Ausgaben priorisieren und begrenzen,

Entlastungen an die Bürger weitergeben

werden die Sozialdemokraten in den kommenden Jahren weitermachen. Versprochen!

Die Fraktion habt nicht alles erreicht, was sie wollte, aber im Gesamtergebnis kann man festhalten, dass die Beschlüsse in die richtige - nämlich sozialdemokratische - Richtung gehen.

Aus diesen Gründen hat die SPD-Fraktion dem Haushalt mehrheitlich zugestimmt.

Die Haushaltsrede gibt es hier:


 

 

25.11.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsplanberatungen der SPD-Fraktion

 

SPD will BürgerInnen entlasten

Die SPD ist entschlossen, durch die Verbesserung der Einnahmeseite im Haushalt die Bürgerinnen uund Bürger in Telgte zu entlasten. Durch die Ausschüttung der Gewinne der Wirtschaftsbetriebe soll eine halbe Million Euro dem Haushalt zugeführt werden. Dadurch ist es möglich, die im letzten Jahr beschlossene Erhöhung der Grundsteuer B, die alle Bürgerinnen und Bürger – egal ob Mieter oder Eigentümer – betrifft, zu senken.

Der SPD ist es nicht einsichtig, dass auf der einen Seite der städtische Haushalt defizitär ist, während städtische Tochtergesellschaften Gewinne erwirtschaften. Die Stadt Telgte hat bei den Städtischen Wirtschaftsbetrieben ein Eigenkapital von nahezu 5,3 Mio. € eingelegt (Stand: 31.12.2016). Anders als im Abwasserbetrieb TEO wird von der Gesellschaft keine Verzinsung dieses Eigenkapitals verlangt. „Dies belastet die Bürgerinnen und Bürger in Telgte, weil durch den Verbleib der Gelder in den Wirtschaftsbetrieben die Steuern für die Bürger weiterhin auf sehr hohem Niveau verbleiben“, erläutert Fraktionsvorsitzender Klaus Resnischek den Antrag. Die SPD geht dabei sogar noch einen Schritt weiter und fordert, dass in Zukunft die Wirtschaftsbetriebe jährlich den Haushalt der Stadt Telgte um 300.00 € entlasten sollen. „Dies ist aufgrund der Gewinnsituation der Wirtschaftsbetriebe auch ohne weiteres möglich“, zeigt sich der Ortsvereinsvorsitzende Dr. Ingo Deitmer optimistisch für die Zukunft.

Eine weitere Einnahmeverbesserung wird durch die Anpassung der sogenannten Konzessionsabgabe der ETO GmbH erreicht. Das ist die Abgabe, die ETO für die Nutzung der städtischen Flächen für ihre Kabel- und Gasleitungen an die Stadt Telgte entrichten muss. Der SPD ist nicht einsichtig, dass bei der Menge an zusätzlichen Verbrauchern in den neuen Baugebieten keine zusätzlichen Abgaben, die von der Verbrauchsmenge abhängen, entstehen. „Die Verwaltung hat hier viel zu konservativ gerechnet“, kritisiert Resnischek.

Die zusätzlichen Einnahmen sollen zur Senkung der Grundsteuer B von derzeit 500 Pkt. auf 430 Punkte herangezogen werden. Die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer bleiben auf dem gleichen Niveau wie im letzten Jahr. Wir sind fest davon überzeugt, dass allein das höhere Steueraufkommen durch neue Gewerbetreibende einen Beitrag zur Senkung der Grundsteuer B leistet. Die Grundsteuer B wird von den Vermietern auf die Mieter umgelegt. Dadurch wird das Wohnen in Telgte auch für einkommensschwächere Familien günstiger.

Die Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost soll nach dem Willen der SPD auch zur Entlastung des Haushalts eingesetzt werden. In den vergangenen Jahren wurde die Gewinnausschüttung nie komplett für kulturelle Zwecke eingesetzt. Dadurch sind immer sogenannte Reste entstanden. „Wir wollen dieses Geld nutzen, um das Defizit der Musikschule von 200.000 € zu finanzieren“, zeigt Resnischek einen Weg auf, die Mittel zur Entlastung des Haushalts einzusetzen.

 

Die SPD hat die Ausführungen der Verwaltung zum massiven Instandhaltungsstau in der 3fach-Halle am Schulzentrum zur Kenntnis genommen. Wir wollen das Thema aufgreifen, weil sich die Beschreibung der Verwaltung mit der Analyse der SPD deckt. „Im Sinne der Schülerinnen und Schüler und des TV Friesen möchten wir den Einstieg in die Sanierung in 2018 beginnen“, mach Deitmer deutlich. Dabei sollen für 2018 Planungsmittel in den Haushalt eingestellt werden und für 2019 die von der Verwaltung ermittelten Baukosten aufgenommen werden. „Die SPD geht davon aus, dass die Planung so ausgeführt wird, dass in mehreren Bauabschnitten während der Ferien gebaut wird“, gibt Resnischek die Zielsetzung vor. Dabei kommt es der SPD darauf an, dass die Halle während der Schulzeit uneingeschränkt zur Verfügung steht.

Die Anträge gibt es hier

 

 

 

21.02.2018 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Warendorf

Neues Teilhabegesetz wirkt: Selbsthilfe-Organisationen im Kreis Warendorf erhalten Fördermittel

 

Berlin. Kreis Warendorf. „Die praktischen Auswirkungen des neuen Bundesteilhabegesetzes werden jetzt konkret erfahrbar“, sagt SPD-MdB Bernhard Daldrup, denn „knapp 500.000 Euro bekommt die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe für den Aufbau einer „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Mit den Fördermitteln werden Beratungsangebote für behinderte Menschen und ihre Angehörigen unterstützt.  Die neue Teilhabeberatung soll im Vorfeld der Beantragung von Leistungen Information und Orientierung geben. Es geht um Beratung von Betroffenen für Betroffene, damit mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen möglich wird. „Das war eines der Ziele des neuen Bundesteilhabegesetzes“, so Bernhard Daldrup, der an der Novellierung des Gesetzes im Bundestag beteiligt war.

„Mit dem Projekt soll die Eigenverantwortung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung gestärkt werden, um eine ihren Wünschen entsprechende Lebensplanung zu ermöglichen“, erläutert Bernhard Daldrup.  „Die unentgeltliche Beratung von Menschen mit Behinderung nach dem Prinzip ‚Betroffene beraten Betroffene‘ ist innovativ und wegweisend im Bereich der Teilhabe. Gute Beratung, unabhängig von Leistungsträgern und –erbringern, kann das Recht auf Selbstbestimmung und auf eigenständige Lebensplanung nachhaltig unterstützen.“

Die Förderung der Beratungsstellen basiert auf der Neuregelung des Bundesteilhabegesetzes zum 1. Januar 2018. Beantragt wurden die Fördermittel von der LAG Selbsthilfe NRW, der Dachorganisation der Selbsthilfeverbände behinderter und chronisch kranker Menschen, gemeinsam mit Selbsthilfe-Organisationen im Kreis Warendorf. Zuwendungsfähig sind insbesondere Personal- und Verwaltungsausgaben inklusive Qualifizierung und Weiterbildung der Beratungspersonen. Der Förderzeitraum besteht vom 1. Januar 2018 bis Ende 2020. Der Kreis Warendorf ist eines von rund 370 bewilligten Projekten bei rund 500 Anträgen, für ein Bewilligungsvolumen von rund 500 Mio. Euro zur Verfügung steht.

 

Termine

22.02.2018, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
Dialog zum Koalitionsvertrag Im Wilden Mann (Kaminzimmer)

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