SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 zu

Veröffentlicht am 14.12.2017 in Ratsfraktion

Im Ergebnis stellt die SPD-Fraktion fest, dass die von ihr beantragte  Steuersenkung in Teilen beschlossen wurde. Andere Entlastungen wie Erhöhung der Konzessionsabgabe und teilweise Verwendung der Sparkassengewinne für die Musikschule sind ebenfalls beschlossen worden.

Die weitere Diskussion zu SPD-Vorschlag zur Abführung der Gewinne aus den Wirtschaftsbetrieben ist ins Frühjahr 2018 verlagert worden. Damit konnte eine Entlastung der Bürger zwar nicht sofort erreicht werden, aber die Tür dazu ist nicht zu! Wir bleiben an diesem Thema dran!

Entsprechend ihrem Leitmotiv: 

Haushalt entlasten,

Ausgaben priorisieren und begrenzen,

Entlastungen an die Bürger weitergeben

werden die Sozialdemokraten in den kommenden Jahren weitermachen. Versprochen!

Die Fraktion habt nicht alles erreicht, was sie wollte, aber im Gesamtergebnis kann man festhalten, dass die Beschlüsse in die richtige - nämlich sozialdemokratische - Richtung gehen.

Aus diesen Gründen hat die SPD-Fraktion dem Haushalt mehrheitlich zugestimmt.

Die Haushaltsrede gibt es hier:


 

 
 

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